Impressum

Musikverlag Bruno Uetz

Domplatz 48 b

38820 Halberstadt/Germany 

Telefon: 03941-570040 

Fax: 03941-570041 

Mail: info@uetz.de

VAT-ID: DE811512243

Geschäftsführer: Bruno Uetz

UIN: FR273623_01JVDD

Leko membership ID : 1655300799843

AGB

(Stand 13.06.2014)

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Musikverlag Bruno Uetz, Halberstadt, und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, der Musikverlag Bruno Uetz hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.(3) Die Lieferung und Berechnung erfolgt über den Musikverlag Bruno Uetz.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Beschreibung unseres Noten-Sortiments im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch für den Musikverlag Bruno Uetz noch nicht.(2) Indem der Kunde eine Bestellung an den Musikverlag Bruno Uetz absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung des Empfangs durch E-Mail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird der Musikverlag Bruno Uetz den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.(3) Der Vertrag mit dem Musikverlag Bruno Uetz kommt zustande, wenn der Musikverlag Bruno Uetz dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch den Musikverlag Bruno Uetz gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich. Kann der Musikverlag Bruno Uetz das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

 

§ 3 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung

(1) Der Kunde hat das Recht, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Zugang der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an den Musikverlag Bruno Uetz zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. des Widerrufs an die im Impressum (s.o.) genannte Verlagsadresse. Hier können Sie ein Widerrufs-/Rücksendeformular herunterladen: Widerrufsformular (2) Die Kosten der Rücksendung von Ware trägt der Kunde.(3) Im Fall des Widerrufs zahlt der Musikverlag Bruno Uetz einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von diesem Kaufpreis werden die vom Musikverlag Bruno Uetz bezahlten Rücksendungskosten abgezogen. Bei Rückzahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.(4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs dem Musikverlag Bruno Uetz die entsprechende Wertminderung bzw. den Verlust zu ersetzen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet haben, ist der Musikverlag Bruno Uetz berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in folgenden Fällen: a) bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind; b) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die im Sinne des § 3 Abs II Nr. 2 des Fernabsatzgesetzes nach Kundenspezifikationen angefertigt sind oder für eine Rücksendung nicht geeignet sind wie z.B. Antiquariatsartikel; c) bei Verträgen zu sonstigen Lieferungen, bei denen ein Widerrufsrecht expressis verbis ausgeschlossen wurde.

 

§ 4 Lieferung der bestellten Ware 

(1) Der Musikverlag Bruno Uetz wird die bestellte Ware umgehend an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Der Musikverlag Bruno Uetz ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.(2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet der Musikverlag Bruno Uetz dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware vom Musikverlag Bruno Uetz übergeben wurde.(3) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Musikverlag Bruno Uetz hat dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage erteilt.(4) Nicht lieferbare Titel werden nicht vorgemerkt.

Die jeweiligen Versandkosten werden vor der endgültigen Bestellung im Warenkorb angezeigt. 

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum vom Musikverlag Bruno Uetz.

 

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.(2) Die Bezahlung erfolgt entweder per Überweisung oder Paypal. Der Musikverlag Bruno Uetz richtet sich hinsichtlich dieser Bezahlungsarten nach dem Wunsch des Kunden.(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist der Musikverlag Bruno Uetz berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % p.a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verlangen.(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel

(1) Der Musikverlag Bruno Uetz haftet haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.(2) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel dem Musikverlag Bruno Uetz unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein vom Musikverlag Bruno Uetz zu vertretender Mangel vor, so wird der Musikverlag Bruno Uetz diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate.

 

§ 8 Haftung

(1) Eine Haftung seitens de Musikverlags Bruno Uetz für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

 

§ 9 Datenschutz

Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen. Der Musikverlag Bruno Uetz ist berechtigt, die persänlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung der SCHUFA zu übermitteln. 

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Halberstadt.(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes 

Der Musikverlag Bruno Uetz, Halberstadt (Uetz), Übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Uetz, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Uetz kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. 

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Uetz behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Verweise und Links 

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die ausserhalb des Verantwortungsbereiches von Uetz liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschliesslich in dem Fall in Kraft treten, in dem Uetz von den Inhalten Kenntnis hat und es Uetz technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. 

 

Uetz erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat Uetz keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Uetz eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht 

Uetz ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von Uetz selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. 

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. 

 

Das Urheberrecht an veröffentlichten, von Uetz oder anderen Autoren erstellten Objekten liegt allein bei Uetz bzw. beim jeweiligen Autor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

 

4. Datenschutz 

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur †bersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

 

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses 

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.